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Freitag | 8/23/2024 |
"Die Durchhaltefähigkeit der Armee ist heute stark eingeschränkt", so lautet der Befund des Schweizer Armeechefs. Konkret heisst das: Das Militär könnte im Falle eines Krieges nur wenige Tage lang Gegenwehr leisten. Ein unhaltbarer Zustand, findet Thomas Süssli, denn die Lage habe sich stark verschlechtert. Mitte August 2023 hat er ein 60 Seiten starkes Papier mit dem Titel "Die Verteidigungsfähigkeit stärken" vorgestellt. "Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeutet für Europa eine sicherheitspolitische Zäsur", heisst es darin. Und weiter: "Interessenkonflikte werden wieder vermehrt unter Anwendung militärischer Gewalt ausgetragen." Armeechef Süssli will seine Truppe in den kommenden Jahren fit machen für die Herausforderungen der Zukunft: in der Luft, am Boden und im Cyberraum. Dafür braucht er viel Geld: Für die "Minimal-Variante" 13 Milliarden Franken, lieber wären ihm 40 Milliarden Franken. Damit wären allerdings nur die Kosten für Neubeschaffungen gedeckt, die laufenden Kosten nicht. Rechnet man alles zusammen, so kommt man auf einen Finanzbedarf von bis zu 100 Milliarden Franken. Die andere grosse Baustelle ist die sogenannte Alimentierung: Jedes Jahr verlassen im Durchschnitt etwa 11'000 Militärdienstpflichtige die Armee vorzeitig. Rund 60 Prozent wechseln in den Zivildienst und rund 30 Prozent werden aus medizinischen Gründen entlassen. Die Schweiz ist ein neutrales Land. Über 90 Prozent wollen laut einer aktuellen Studie der ETH Zürich, dass das so bleibt. Gleichzeitig unterstützt eine knappe Mehrheit von 55 Prozent eine Annäherung an die Nato. Armeechef Süssli will beidem gerecht werden: Die Neutralität bewahren und die internationale Kooperation verstärken. Letzteres mit einem klaren Ziel: Im Falle eines Angriffs würden die neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen wegfallen, die Verteidigung könnte in Kooperation mit anderen Streitkräften geführt werden, etwa im Verbund mit der Nato — dafür soll das Militär nach dem Willen seines Chefs vorbereitet sein. Offen ist indes, wer dereinst angreifen könnte. Russland? Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) schreibt dazu in seiner jüngsten Lagebeurteilung: "Ein bewaffneter Angriff Russlands auf die Schweiz bleibt äusserst unwahrscheinlich."