12:38 PM-12:52 PM | 3sat |
Freitag | 7/19/2024 |
Grundrechte gelten immer, deswegen heissen sie Grundrechte. Dass sie trotzdem beschränkt werden können, haben die Coronamassnahmen massiv gezeigt. Ausgangssperren beschränken das Recht auf Freizügigkeit, Sportverbote die Handlungsfreiheit, Bewirtungsverbote die Berufsfreiheit. Alles verfassungsmässig garantierte Grundrechte, die aber im Konflikt mit dem Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit stehen. "RESPEKT"-Moderator Ramo Ali fand es absolut richtig, dass er während der Pandemie nicht in seinem Hauptberuf als Schauspieler arbeiten konnte. Er fragt sich trotzdem, wonach die Gesetzgebung da eigentlich entscheidet: Existiert eine Hierarchie der Grundrechte? Ist der Schutz des Lebens oberstes Grundrecht? Und gibt es wirklich kein Recht auf Party? Frank Bräutigam, ARD-Korrespondent am Bundesverfassungsgericht, verfolgt genau solche Entscheidungen. Von ihm erfährt Ramo Ali, dass Feiern sehr wohl unter Grundrechte fallen kann und warum auch der Schutz des Lebens keine absolute Priorität geniesst. Ramo Ali trifft Helena Wagner, die als Pflegestudentin in der Intensivpflege hautnah erlebt, wie um jedes Leben gekämpft wird. Kann sie verstehen, wenn Menschen gegen die Maskenpflicht demonstrieren oder Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble betont, dass der Schutz des Lebens nicht über alles geht? Clubbesitzer Alexander Spierer hat den Freistaat Bayern verklagt. Er nimmt den "RESPEKT"-Moderator mit in den seit anderthalb Jahren verwaisten "Sweetclub" und erzählt, dass ihn nicht sein faktisches Berufsverbot wütend macht, sondern der generelle Umgang mit jungen Menschen. Und mit Jochim Selzer vom "Chaos Computer Club" spricht Ramo Ali über Datenschutz und warum das Grundrecht auf Privatsphäre gerade auch in Notzeiten Grundrechts-Schutz braucht.